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16.11.2018
Gemeindeversammlung

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Affoltern i.E.,
Freitag, 16. November 2018, 20.00 Uhr, Mehrzweckraum, Schule Affoltern i.E.

 Traktanden

1. Abwasserentsorgung: Beschlussfassung über den Anschluss an die ZALA AG, bestehend aus

  • Einleitungsvertrag zwischen den Einwohnergemeinden Affoltern i.E., Dürrenroth und Walterswil einerseits und der ZALA AG andererseits.
  • Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Affoltern i.E., Dürrenroth, Walterswil und Wyssachen einerseits und der ZALA AG andererseits betreffend die
    • unentgeltliche Abtretung von regionalen Sammelkanälen der Gemeinden Dürrenroth und Wyssachen an den ARA-Verband bzw. an die ZALA AG
    • unentgeltliche Abtretung der Regenüberlaufbecken der Gemeinden Affoltern i.E. und Dürrenroth an die ZALA AG
    • Erstellung einer Anschlussleitung durch den ARA-Verband
    • unentgeltliche Abtretung der neu erstellten Anschlussleitung und der bestehenden Verbandskanäle des ARA-Verbands an die ZALA AG

2. Budget für das Jahr 2019

Genehmigung des Budgets und Festsetzung der Steueranlagen für das Jahr 2019. Informationen über den Finanzplan 2019 bis 2023.

3. Ersatzwahl einer Gemeinderätin / eines Gemeinderats für die Amtsdauer vom 01.01.2019 – 31.12.2020.

4. Orientierungen des Gemeinderates

5. Verschiedenes

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2018 lag im Sinne von Art. 61 Abs. 1 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. ab 29. Juni 2018 während 30 Tagen bei der Gemeindeschreiberei öffentlich zur Einsichtnahme auf. Die Auflage wurde im Anzeiger von Trachselwald am 28. Juni 2018 publiziert. Das Protokoll wurde durch den Gemeinderat in Anwendung von Art. 61 Abs. 3 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. an der Sitzung vom 20. August 2018 genehmigt.

 Die Unterlagen zum Traktandum 1 liegen 30 Tage vor der beschlussfassenden Gemeindeversammlung bei der Gemeindeschreiberei Affoltern i.E. öffentlich auf. Die übrigen Geschäfte liegen 14 Tage vor der beschlussfassenden Gemeindeversammlung bei der Gemeindeschreiberei Affoltern i. E. öffentlich auf. Die Unterlagen zum Budget 2019 sind zudem 14 Tage vor der Gemeindeversammlung auf der Website www.affolternimemmental.ch einsehbar. Über die Geschäfte wird im Infoblatt orientiert, welches allen Haushaltungen zugestellt wird.

Allfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet an den Regierungsstatthalter des Verwaltungskreises Emmental in Langnau einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Versammlung ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht).

Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die am 16. November 2018 das 18. Altersjahr erreicht haben, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Affoltern i.E. angemeldet sind, sind zur Teilnahme an dieser Versammlung eingeladen.

3416 Affoltern i.E., 01. Oktober 2018

EINWOHNERGEMEINDE AFFOLTERN I.E.
Der Gemeinderat

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