Blume Affoltern im Emmental
Wappen Affoltern im Emmental
Affolltern im Emmental Header
Home | Kontakt | Sitemap | GA
6. November 2020
Gemeindeversammlung

Ausserordentliche Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Affoltern i.E.,
Freitag, 6. November 2020, 20.00 Uhr, Turnhalle, Schulhaus Affoltern i.E.
Unter Berücksichtigung der Covid-19-Verordnung wie der geltenden Schutzmassnahmen!

Traktanden

  1. Budget für das Jahr 2021
    Festsetzung der Steueranlagen für das Jahr 2021 und Genehmigung des Budgets 2021; Informationen über den Finanzplan 2021 bis 2025
  2. Reduktion der Anzahl Mitglieder des Gemeinderates von bisher 7 auf neu 5 Mitglieder per 1. Januar 2021; Teilrevision des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. (Änderung Art. 11); Zustimmung
  3. Orientierungen des Gemeinderates
  4. Verschiedenes

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom Freitag, 14. August 2020, lag gemäss Art. 61 Abs. 1 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. ab Freitag, 21. August 2020 während 30 Tagen bei der Gemeindeschreiberei öffentlich zur Einsichtnahme auf. Die Auflage wurde im Anzeiger Trachselwald vom Donnerstag, 20. August 2020, publiziert. Das Protokoll wurde durch den Gemeinderat gestützt auf Art. 61 Abs. 3 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. an seiner Sitzung vom Dienstag, 15. September 2020, genehmigt.

Die Unterlagen zum Traktandum Nr1. 1 liegen 14 Tage, die Unterlagen zum Trakt. Nr. 2 liegen gestützt auf Art. 54 des Gemeindegesetzes GG und Art. 37 der Gemeindeverordnung GV 30 Tage vor der beschlussfassenden Gemeindeversammlung bei der Gemeindeschreiberei auf. Die Unterlagen zum Trakt Nr. 1 sind zudem 14 Tage vor der Versammlung auf der Website aufgeschaltet (www.affolternimemmental.ch). Über alle traktandierten Geschäfte wird zudem im Info-Blatt, welches allen Haushaltungen zugestellt wird, orientiert.

Beschwerden in Zusammenhang mit der Vorbereitung dieser ausserordentlichen Gemeindeversammlung sind innerhalb von 10 Tagen seit der erstmaligen Veröffentlichung (Anzeiger Trachselwald (Donnerstag, 1. Oktober 2020; Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege VRPG), Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet an das Regierungsstatthalteramt Emmental, Amthaus, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau i.E., einzureichen (Art. 63ff. VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Versammlung ist sofort zu beanstanden (Art 49a Gemeindegesetz GG). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlässt, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die am Freitag, 6. November 2020, das 18. Altersjahr vollendet haben, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit mindestens drei Monaten in der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. angemeldet sind, sind zur Teilnahme an dieser Versammlung eingeladen.

In Zusammenhang mit Trakt. Nr. 2 «Reduktion der Anzahl Mitglieder des Gemeinderates von bisher 7 auf neu 5 Mitglieder per 1. Januar 2021» findet am Freitag, 16. Oktober 2020, 20.00 Uhr, im Emmentalerhof, Dorfstrasse 7, Affoltern i.E. (ehemaliges Restaurant Löwen) eine Informationsveranstaltung statt. Allen Haushaltungen wird hierzu eine Anzeige (Einladung) zugestellt. Interessierte Personen sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.

Im Sinne einer Voranzeige wird zudem bekannt gemacht, dass die ordentliche Gemeindeversammlung für Freitag, 18. Dezember 2020, 20.00 Uhr, vorgesehen ist. Die rechtsverbindliche Publizierung der diesbezüglichen Einladung mit Traktandenliste wird zu gegebener Zeit erfolgen.

3416 Affoltern i.E., 15. September 2020

EINWOHNERGEMEINDE AFFOLTERN I.E.

Der Gemeinderat

alle Artikel anzeigen
Headerimage Affoltern i.E
Blume rechts