Unterlagen zur Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2023
02. Nov 2023
Ordentliche Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Affoltern i.E.
Freitag, 8. Dezember 2023, 20.00 Uhr, Mehrzweckraum, Schulhaus Affoltern i.E.
Traktanden
- Beratung und Beschlussfassung Budget 2024; Festlegung der Steueranlage und des Liegenschaftssteueransatzes sowie Information über den Finanzplan 2024-2028
Unterlagen: Budget 2024 und Finanzplan 2024-2028 - Ortspolizeireglement 1960; Aufhebung
Unterlagen: Ortspolizeireglement - Orientierungen des Gemeinderates
- Verschiedenes
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Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2023 lag im Sinne von Art. 61 Abs. 1 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. ab dem 30. Juni 2023 während 30 Tagen bei der Gemeindeschreiberei öffentlich zur Einsichtnahme auf. Die Auflage wurde im Anzeiger Trachselwald vom 30. Juni 2023 publiziert. Das Protokoll wurde durch den Gemeinderat in Anwendung von Art. 61 Abs. 3 des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Affoltern i.E. am 16. August 2023 genehmigt.
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen spätestens 30 Tage vor der beschlussfassenden Gemeindeversammlung bei der Gemeindeschreiberei Affoltern i.E. öffentlich auf. Die Unterlagen sind zudem 30 Tage vor der Gemeindeversammlung auf der Website www.affolternimemmental.ch einsehbar. Die detaillierten Unterlagen können auch auf Bestellung bei der Gemeindeschreiberei abgeholt werden. Über die Geschäfte wird im Infoblatt orientiert, welches demnächst allen Haushaltungen zugestellt wird.
Allfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet an das Regierungsstatthalteramt Emmental, Dorfstrasse 21, Langnau i.E. einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungs-rechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Versammlung ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht).
Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die am 8. Dezember 2023 das 18. Altersjahr erreicht haben, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Affoltern i.E. angemeldet sind, sind zur Teilnahme an dieser Versammlung eingeladen.
3416 Affoltern i.E., 2. November 2023
EINWOHNERGEMEINDE AFFOLTERN I.E.
Der Gemeinderat